Koordination in Rechtsfragen

Seit Gründung der DATATREE AG arbeiten wir in Fällen von Rechtsberatung erfolgreich mit den Fachanwälten für IT-Recht der Kanzlei Baum • Reiter & Collegen zusammen. Die Tätigkeiten von Baum • Reiter & Collegen für die DATATREE AG umfasst die Rechtsberatung in Fällen von Datenschutz, insbesondere Beschäftigtendatenschutz, Compliance, IT-, Wettbewerbs- und Urheberrecht. Das detaillierte Leistungsspektrum von Baum • Reiter & Collegen finden Sie unten in einem separaten PDF oder auf der Internetseite www.baum-reiter.de.

Was ist Rechtsberatung?

Als externe Datenschutzbeauftragte unterstützen wir Sie bei dem gesetzeskonformen Umgang mit personenbezogenen Daten in Ihrem Unternehmen. Wir können Ihnen Hinweise in Rechtsfragen geben, jedoch keine Rechtsberatung. Rechtsberatung bedeutet die Beratung in rechtlichen Fragen, gegebenenfalls erweitert durch Rechtsvertretung oder –besorgung. Zu Recht kann dies nur durch einen (Fach-) Anwalt wahrgenommen werden. Denn nur ein Anwalt verfügt über das Wissen und die Erfahrung, die komplexe Gesetzestexte, dazugehörige Kommentare und zahlreiche Einzelfallentscheidungen der Rechtsprechung erfordern.

Was sind „verwandte“ Rechtsgebiete?

Die Rechtsgebiete, auf die wir in unserer unternehmerischen Praxis immer wieder stoßen, sind:

  • Telemediengesetz (TMG): regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen von elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (i.e. Internetangebote). Relevanz bei der Gestaltung von Internet- und Social-Media-Auftritten, der Zulässigkeit von Nutzeranalysen, dem Datenschutz und der Herausgabe von Daten.
  • Telekommunikationsgesetz (TKG): regelt den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation. Relevant insbesondere bei den Vorschriften zur Bestandsdatenauskunft und zum Abhören von Nachrichten (Fernmeldegeheimnis).
  • Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: Relevanz insbesondere § 7 UWG „Unzumutbare Belästigungen“, der regelt, unter welchen Bedingungen ein Marktteilnehmer z.B. durch Newsletterversand angesprochen werden darf.
  • Urheberrechtsgesetz (UrhG): regelt die Rechte des Urhebers oder von dessen Rechtsvertretern an seinen Werken, relevant bei der öffentlichen Zugänglichmachung (Veröffentlichung im Internet) und KunstUrhG: hier besonders das „Recht am eigenen Bild“ z.B. bei der Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos im Internet.
  • Handelsgesetzbuch: relevant sind die Aufbewahrungsfristen von Geschäftsunterlagen, die gegenüber dem BDSG eine Ausnahme darstellen.
  • Sonstige Gesetze: Signaturgesetz (Regelungen zur Rechtssicherheit elektronischer Signaturen), Gesetz zur Kontrolle und Transparenz (KonTrag – Regelungen zur Einführung von Risikofrüherkennungssystemen), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG).